Vor einigen Wochen ist mir klar geworden, wie man als Partei, die den Anspruch zur Volkspartei hat/hatte, reagieren muß, wenn ein großer Bevölkerungsanteil nach und nach die Migrationsprobleme für so gravierend befindet, daß sie zu
WeiterlesenSchlagwort: SPD
CDU + SPD = Verlust an Bürgerrechten
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Hessen hat mal wieder bewiesen, daß es (wirklich leider) die FDP oder die Grünen als Korrektiv zur Verteidigung unserer Bürgerrechte braucht. Denn vermutlich hätte die FDP genauso wenig
WeiterlesenWarum jetzt keine Mitgliederabstimmung mehr für die Neuwahl der Parteivorsitzenden?
Ich bin sehr verwundert oder eher konsterniert: Wieso wurden bei der letzten Wahl der SPD Parteivorsitzenden die Mitglieder zur Abstimmung gebeten und jetzt sollen sie plötzlich wieder nur von einem Parteitag gewählt werden? Ist die
WeiterlesenWarum es mir schwergefallen ist, gegen die GroKo zu stimmen, mir aber letztlich keine andere Möglichkeit blieb
Warum es mir schwergefallen ist, gegen die GroKo zu stimmen, mir aber letztlich keine andere Möglichkeit blieb: Auch wenn ich mir von den Koalitionsverhandlungen eigentlich mindestens den Durchbruch bei einem der sozialdemokratischen Herzensthemen gewünscht hatte
WeiterlesenMal wieder komisches Verständnis von Parteidisziplin von einigen SPD Granden
SPON hat gestern darüber berichtet, daß die JUSO-Vorsitzende Johanna Uekermann von einigen SPD Großmuftis schwer zurechtgewiesen wurde, weil sie Merkel für ihre Flüchtlingspolitik gelobt und damit ihrer Partei in den Rücken gefallen sei. Aber neben
WeiterlesenDer Regierung das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung um die Ohren hauen!
Nachdem 2010 das Bundesverfassungsgericht, die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland für verfassungswidrig und nichtig erklärt hat und 2014 der Europäische Gerichtshof dann auch bestätigt hat, daß die Richtline zur Vorratsdatenspeicherung auch nicht mit der EU-Grundrechte Charta vereinbar
WeiterlesenDie SPD Spitze kapiert es einfach nicht: Schulden machen ist extrem un-sozial-demokratisch!
Was muß ich in SPON lesen: Gabriel fordert Abkehr vom Spardiktat Wann kapieren es endlich die Spitzen meiner Partei? Schulden machen ist extrem un-sozial-demokratisch! Wer auf Staatsebene Schulden macht, der nimmt damit in Kauf, daß
WeiterlesenEndlich: Deutsche Selbstbeweihräucherung im Bereich Umweltschutz enttarnt!
Die heute von der EU Kommission veröffentlichten Zahlen machen endlich deutlich, was eigentlich schon seit langem klar ist: Wir Deutsche halten uns immer für das Nonplusultra Vorbild im Bereich Umweltschutz (Flaschenpfand, Gelber Punkt, Mülltrennung, Energiewende,
WeiterlesenEndlich kriegt eine Regierung mal die Rote Karte für ihre Schuldenmacherei gezeigt!
Ich begrüße nicht nur das Urteil des Verfassungsgerichtshofs von Nordrhein-Westfalen, der den Nachtragshaushalt 2010 als verfassungswiedrig kassiert hat, weil die Kreditaufnahme die Höhe der Investitionen überschreitet, sondern ich halte es für wegweisend! Es tut mir
WeiterlesenWoW, liebe LINKE, das war gestern eine Meisterleistung!
Wirklich toll, was die LINKE gestern da abgeliefert hat: Einen CDU Bundespräsidenten gekürt (Denn es gilt nicht nur "wer schweigt, stimmt zu" sondern ebenso "wer sich enthält, stimmt für den späteren Gewinner") Deutlich gemacht, wie
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